In diesem Jahr wird viel passieren: Einige von euch werden ihren Schulabschluss machen und nach einem Ausbildungs- oder Studienplatz suchen, den Zivil- bzw. Wehrdienst, ein freiwilliges soziales Jahr oder einen Auslandsaufenthalt machen. Wieder andere möchten zum Schuljahresende ein gutes Zeugnis bekommen. Es gibt also mal wieder viel zu tun.

Mischt Euch ein! Dieses Jahr ist „Super-Wahljahr“.

Auch in der Politik steht dieses Jahr viel an, mehr als in anderen Jahren. Denn dieses Jahr ist ein „Super-Wahljahr“. Einige von euch werden die Möglichkeit haben, erstmals ihre Stimme abzugeben und die Politik mitzugestalten. Was dieses Jahr gewählt wird? Der Brandenburgische Landtag, der Deutsche Bundestag und das Europäische Parlament. Auch eure Stimme zählt! Warum ihr euch einbringen und interessieren solltet: Auf allen Ebenen wird Jugendpolitik gemacht.

Das Europäische Parlament

Alle fünf Jahre wird das Europäische Parlament neu gewählt. In jeder Region gibt es mehrere Europaabgeordnete, die vor Ort Bürgerbüros haben. Bei Anliegen kann sich jede Bürgerin und jeder Bürger über das Büro an die Europaabgeordneten wenden.

Am 07. Juni 2009 wurde gewählt.

Auch im Bereich der Jugendpolitik ist das Europäische Parlament engagiert. In diesem Politikbereich besitzt das Parlament ein Mitentscheidungsrecht, d.h. sämtliche Programme und Gesetzesvorschläge, die die Jugendpolitik betreffen, müssen vom Parlament verabschiedet werden, wenn sie in Kraft treten sollen.

Zuständig für die Anliegen der Jugendlichen ist im Europäischen Parlament der Ausschuss, (das ist eine Art Expertenrunde der Abgeordneten), für Kultur und Bildung.

Am 07. Juni 2009 wird das Parlament in allen 27 EU-Mitgliedsstaaten gewählt. Mehr Informationen findet ihr unter http://www.europarl.de/.

Übrigens: 2/3 der Beschlüsse des Bundestages beruhen auf Vorgaben des EU-Parlaments. Allerdings gingen bei der letzten Bundestagswahl in Deutschland ca. 78% der Wahlberechtigten wählen, bei der letzten Europawahl waren es gerade einmal 43%. Also wählen gehen!

Der Deutsche Bundestag

Der Deutsche Bundestag wird alle vier Jahre gewählt. Die Gesetzgebung ist die wichtigste Aufgabe des Deutschen Bundestages. Hier werden die Gesetze beraten und verabschiedet. Manche Gesetze bedürfen allerdings der Zustimmung des Bundesrates, der die Länderinteressen vertritt. Der Bundestag wählt übrigens auch die Bundeskanzlerin bzw. den Bundeskanzler.

Das Jugendportal des Deutschen Bundestages „mitmischen“

Für euch interessant: Das Jugendportal des Deutschen Bundestages „mitmischen“. Hier werdet ihr über die Geschehnisse im Bundestag informiert. Außerdem werden Möglichkeiten aufgezeigt, wie sich junge Menschen in der Politik engagieren können.

Wahltermin ist der 27. September 2009.

Ihr werdet über Workshops, Ausstellungen und andere Veranstaltungen informiert. Mehr erfahrt ihr unter http://www.mitmischen.de/.

Der Brandenburgische Landtag

Jedes Bundesland verfügt über ein eigenes Landesparlament. Analog zum Bundestag auf Bundesebene werden im Brandenburgischen Landtag Gesetze auf Landesebene beraten und beschlossen. Ihr wählt ihn alle fünf Jahre. Der Landtag wählt auch die Ministerpräsidentin bzw. den Ministerpräsidenten.

Am 27. September wird auch unser Landtag neu gewählt.

Auch eure Interessen werden im Landtag berücksichtigt, denn dort gibt es ebenfalls einen Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport. Hier wird zum Beispiel über euer Schulangebot und eure Freizeitmöglichkeiten beraten. Mehr Informationen zur Arbeit des Landestages findet ihr unter http://www.landtag.brandenburg.de/.

Ihr seht, auf der politischen Ebene wird sich dieses Jahr viel abspielen. Also mischt euch ein!

Aber wie? Ihr könnt eine Mail oder einen Brief schreiben, alle Landtags-, Bundestags-, und Europaabgeordneten haben Adressen und Emailaccounts, die ihr im Internet findet.

Ihr könnt sie aber auch „live“ treffen, was in diesem Super-Wahljahr einfacher ist. Wegen der anstehenden Wahlkämpfe werdet ihr viele Politikerinnen und Politiker häufig an Info-Ständen und bei Veranstaltungen sehen. Keine Politikerin oder Politiker wird euch in einer solchen Situation die Antwort auf eure Fragen verweigern.

Es liegt an euch, sie anzusprechen, Fragen zu stellen, die euch bewegen, und auf Probleme hinzuweisen, die euch betreffen. Politiker sind auch Menschen und waren vor allem auch mal jung…

Verlangt Antworten, Lösungsansätze und Problembewusstsein für Themen, die euch wichtig sind und lasst euch nicht „abwimmeln“ oder mit halbherzigen Versprechen „abspeisen“. Ihr seid die zukünftigen Wählerinnen und Wähler und habt ein Recht auf politische Vertreterinnen und Vertreter, die für eure Belange eintreten.